Oliver Rübenkönig

Liebe Sozialdemokratinnen, Genossinnen und SPD-Wählerinnen, ist das, was die selbsternannte „Umstadtpartei“ in Sachen Klimapolitik gerade betreibt, wirklich das wofür Sie in diesem Frühjahr bei der Kommunalwahl die SPD gewählt haben? Im Baugebiet Unterm Bruch ist im Bebauungsplan eine Photovoltaikpflicht für jedes Wohnhaus festgeschrieben worden. In dem in der Entwicklung befindlichen Baugebiet Im Strutfeld in Wiebelsbach hat die SPD „ein Energie und Quartierkonzept auf den Weg gebracht“. Beides wurde auch von der BVG mitgetragen. Klar ist aber, dass diese Maßnahmen einerseits ökologisch auf jeden Fall absolut sinnvoll sind, andererseits aber die Baukosten erstmal steigen lassen. Die Erreichung des Ziels „bezahlbarer Wohnraum“… Weiterlesen »Photovoltaik auf Dachflächen 2

Anträge der BVG – Photovoltaik auf Dachflächen von Neubauten von Landwirtschafts-,Gewerbe- und Industriehallen und ein Antrag auf verpflichtende Beratung zur möglichenInstallation von Solaranlagen auf Hallen. Unser BVG-Fraktionsvorsitzende Hansgeorg Münch und der BVG- Stadtverordnete Stefan Jost haben diesebeiden Anträge zur Beschlussfassung in der STVV vorgestellt. Die SPD hat einen Änderungsantrag zu den BVG Anträgen eingebracht und es war zunächst gelungen, dass es sich bei dem SPD-Änderungsantrag eigentlich um einen eigenständigen Antrag handelt und deshalb jeder Antrag einzeln von der STVV zu beschließen ist.Und dann kam es wie es zu erwarten war: Die beiden BVG-Anträge wurden mit der Mehrheit der Kooperationsparteien SPD/CDU… Weiterlesen »Photovoltaik auf Dachflächen

Wir möchten Ihnen einen Bericht der letzten Stadtverordnetenversammlung (STVV) vom 30.09.21 geben – wieder mal eine Lehrstunde der gerühmten „Umstädter Konsenspolitik“. Doch der Reihe nach: Es liegt nun endlich die aufsichtsbehördliche Genehmigung der Kommunalaufsicht für das Haushaltsjahr 2021 vor und es steht der Genehmigung der Haushaltssatzung formalrechtlich nichts mehr im Wege. Obwohl in dieser Genehmigung sehr deutliche Worte gefunden wurden und die wirtschaftliche Situation zur stetigen Aufgabenerfüllung als gefährdet gesehen wird, fand in der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses darüber keinerlei Aussprache statt – der Bericht war ja nur zur Kenntnis zu nehmen und es war vor der Bundestagswahl… Weiterlesen »Finanzen der Stadt

War es die richtige Entscheidung? Hätte vielleicht der Stimmenzuwachs der BVG bei der Kommunalwahl doch größer ausfallen können? „Das wird man nicht beantworten können“, so der neue Vorsitzende der BVG, Stefan Bock, „aber es ist auf jeden Fall die richtige Entscheidung, die verantwortungsvolle Aufgabe der Diakonie und den wertvollen Dienst direkt am Menschen zu würdigen und zu unterstützen, gerade in diesen besonderen Zeiten“, so Bock weiter. Die Bürgervereinigung Groß-Umstadt e.V. hatte vor der diesjährigen Kommunalwahl gemeinsam beschlossen, anstatt einer Plakat-Schlacht im Kommunalwahlkampf die dafür eingesparten Gelder lieber einem guten Zweck zukommen zu lassen. So konnten im Vorfeld schon 500,00 €… Weiterlesen »BVG hält Wort –Spende an die Diakoniestation