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Oliver Rübenkönig

Photovoltaik auf Dachflächen

    Anträge der BVG – Photovoltaik auf Dachflächen von Neubauten von Landwirtschafts-,Gewerbe- und Industriehallen und ein Antrag auf verpflichtende Beratung zur möglichenInstallation von Solaranlagen auf Hallen. Unser BVG-Fraktionsvorsitzende Hansgeorg Münch und der BVG- Stadtverordnete Stefan Jost haben diesebeiden Anträge zur Beschlussfassung in der STVV vorgestellt. Die SPD hat einen Änderungsantrag zu den BVG Anträgen eingebracht und es war zunächst gelungen, dass es sich bei dem SPD-Änderungsantrag eigentlich um einen eigenständigen Antrag handelt und deshalb jeder Antrag einzeln von der STVV zu beschließen ist.Und dann kam es wie es zu erwarten war: Die beiden BVG-Anträge wurden mit der Mehrheit der Kooperationsparteien SPD/CDU… Weiterlesen »Photovoltaik auf Dachflächen

    Finanzen der Stadt

      Wir möchten Ihnen einen Bericht der letzten Stadtverordnetenversammlung (STVV) vom 30.09.21 geben – wieder mal eine Lehrstunde der gerühmten „Umstädter Konsenspolitik“. Doch der Reihe nach: Es liegt nun endlich die aufsichtsbehördliche Genehmigung der Kommunalaufsicht für das Haushaltsjahr 2021 vor und es steht der Genehmigung der Haushaltssatzung formalrechtlich nichts mehr im Wege. Obwohl in dieser Genehmigung sehr deutliche Worte gefunden wurden und die wirtschaftliche Situation zur stetigen Aufgabenerfüllung als gefährdet gesehen wird, fand in der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses darüber keinerlei Aussprache statt – der Bericht war ja nur zur Kenntnis zu nehmen und es war vor der Bundestagswahl… Weiterlesen »Finanzen der Stadt

      BVG hält Wort –Spende an die Diakoniestation

        War es die richtige Entscheidung? Hätte vielleicht der Stimmenzuwachs der BVG bei der Kommunalwahl doch größer ausfallen können? „Das wird man nicht beantworten können“, so der neue Vorsitzende der BVG, Stefan Bock, „aber es ist auf jeden Fall die richtige Entscheidung, die verantwortungsvolle Aufgabe der Diakonie und den wertvollen Dienst direkt am Menschen zu würdigen und zu unterstützen, gerade in diesen besonderen Zeiten“, so Bock weiter. Die Bürgervereinigung Groß-Umstadt e.V. hatte vor der diesjährigen Kommunalwahl gemeinsam beschlossen, anstatt einer Plakat-Schlacht im Kommunalwahlkampf die dafür eingesparten Gelder lieber einem guten Zweck zukommen zu lassen. So konnten im Vorfeld schon 500,00 €… Weiterlesen »BVG hält Wort –Spende an die Diakoniestation