In der Stadtverordnetenversammlung am 02.02.23 wurde dem städtischen Haushalt 2023 zugestimmt. Die BVG hat maßgeblich zur Verabschiedung des Haushalts und zur Haushaltskonsolidierung beigetragen. (v.l.n.r.: Stadtverordnete*r (SV) Stefan Jost (SV und 2. Fraktionssprecher), Hansgeorg Münch (SV und 1. Fraktionssprecher), Helga Weber (SV und 2. Vorsitzende), Stefan Bock (SV und 1. Vorsitzender), Holg Schütz (SV) und Rüdiger Funck (SV) sowie unsere Stadträtin Ursula Münch mit Bürgermeister René Kirch.
...und es geht weiter mit Teil 2:Wie geht´s weiter?So ist es nun kaum zu fassen, dass es jetzt endlich losgehen kann. Es ist nämlich ein langfristiger Prozess, Jahrzehnte alte Verwaltungsstrukturen zukunfts- und prozessorientiert umzubauen. Deshalb ist es wirklich tragisch, dass durch die Blockadehaltung der seitherigen Verantwortlichen im Wege des „Durchregierens“ so viel Zeit verloren worden ist. Aus Sicht der BVG hat sich bereits im letzten Jahr einiges geändert. Mit den Workshops zur strategischen Haushaltkonsolidierung, die schon vor der Wahl unserer neuen Verwaltungsspitze, angeschoben worden sind, ist hier endlich der von der BVG-Fraktion lange geforderte Prozess in Gang gekommen. Aber nicht, weil es eine politische Mehrheit in Umstadt so wollte. Nein – es wurde uns von der Kommunalaufsicht zwangsverordnet, eine strategische Haushaltskonsolidierung in Angriff zu nehmen und auch nachzuweisen! Alle Stadtverordneten haben bei diesen Workshops neue Einblicke über wichtige Zusammenhänge bekommen und darüber auch mit der Verwaltung diskutieren können. Unser neuer Bürgermeister René Kirch hat sich dem Projekt mit vollem Engagement angenommen. Mit der Vorstellung der Budgets der einzelnen Fachbereiche ist eine neue Stufe der Transparenz für die Stadtverordneten erreicht worden. Und auch die strategischen Konsolidierungsprojekte, bei denen Optimierungspotenziale gesucht und umgesetzt werden, werden endlich (teilweise mit externer Unterstützung) in Angriff genommen. Da sich aus Sicht der BVG die Transparenz des Haushalts damit schon deutlich verbessert hat und wichtige zukunftsorientierte Neuausrichtungen in Angriff genommen werden, konnten wir diesem Haushalt 2023 guten Gewissens zustimmen. Für die BVG-Fraktion im Stadtparlament ist auch nachvollziehbar, dass es im Zuge der Umstrukturierung zu einer zeitweisen Stellenmehrung kommt. Sicher gibt es Einzelpositionen im Haushalt, die unterschiedlich beurteilt werden können. So wie zum Beispiel das sehr heiß diskutierte Projekt „Küchensanierung Bürgerhaus Klein Umstadt“ mit einer veranschlagten Investitionssumme von 550.000 EUR. ... und weiter mit Teil 3 oder auf unserer Internetseite