Wir haben uns Gedanken zur Flächennutzung von Freiflächen und Photovoltaik in Groß-Umstadt gemacht.Was dabei herausgekommen ist, können Sie auf unserer Webseite unter Neuigkeiten nachlesen:https://bvg-gu.de
Teil 1:BVG hat Haushalt 2023 zugestimmtWoran kann man erkennen, ob ein Haushaltsentwurf gut oder schlecht ist? Auch nach vielen von der Finanzverwaltung und dem Bürgermeister bereitwillig und ausführlich beantworteten Fragen - Was können die Fraktionen am Ende wirklich einschätzen? Und noch wichtiger: Wie tief müssen die Stadtverordneten in den Haushalt mit seinen unzähligen Einzelpositionen einsteigen, um am Ende mit ihrer Zustimmung oder Ablehnung ihrer Verantwortung gerecht zu werden? Klar ist, dass die Stadt einen beschlossenen und von der Kommunalaufsicht genehmigten Haushalt braucht, um ihre Aufgaben erfüllen zu können. Deshalb ist es aus unserer Sicht nur verantwortungsvoll einen Haushalt abzulehnen, wenn es stichhaltige und wichtige Gründe hierfür gibt. Wie war´s die letzten Jahre?Dass die BVG in der Vergangenheit Haushaltsentwürfe aufgrund zu hoch gehaltener Ausgaben abgelehnt hatte ist zutreffend. Die Begründung hierfür war aber nicht einfach die, dass wir die Ausgaben für zu hoch gehalten haben. Nein, wir haben immer argumentiert, dass Kennzahlenvergleiche mit anderen Kommunen vergleichbarer Struktur und Größe darauf hinweisen, dass die Kosten in unserer Stadtverwaltung optimiert werden könnten. Deshalb haben wir bereits seit 2015 (!) mehrfach beantragt, dass mit externer Unterstützung geprüft werden soll, ob es Optimierungspotenzial gibt. Und wenn ja, dass es dann sozialverträglich gehoben werden soll. Wir konnten am Ende aber leider keine Mehrheit von der Abkehr des doch so bequemen „weiter so“ überzeugen. .... es geht weiter mit Teil 2 oder auf unserer Internetseite