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Umstädter Unwort des Jahres: Quick Wins

    Gäbe es für Groß-Umstadt ein eigenes Unwort des Jahres, hätte es „Quick Wins“ vermutlich direkt ganz nach oben geschafft. In die politische Diskussion in Groß-Umstadt kam dieses Wort über die Haushaltskonsolidierungs-Workshops, die die Freiherr vom Stein Stiftung ab September diesen Jahres mit Magistratsmitgliedern, Stadtverordneten und Verwaltungsmitarbeitern durchgeführt hat. Nachdem wir uns in der BVG schon seit vielen Jahren für einen nachhaltigen Konsolidierungskurs zur Schaffung von Freiräumen und Krisenfestigkeit einsetzen, war es für uns keine neue Erkenntnis, dass es Jahre dauern wird, bis erste Früchte einer nachhaltigen Neuausrichtung verbucht werden können.

    Da stellte sich dann natürlich auch die Frage, ob es Möglichkeiten und Potenziale gibt, die zu einer kurzfristigeren Reduzierung von Kosten oder Erhöhung von Einnahmen führen können. Und damit waren wir bei den sogenannten „Quick Wins“. Hier gab es in dem Workshop dann eine reine Ideensammlung – auf Neudeutsch ein „Brainstorming“ zu theoretisch möglichen Steuererhöhungen, in dem unter anderem auch die Pferdesteuer, Katzensteuer und Zweitwohnungssteuer aufgelistet wurden. Wir können sehr gut verstehen, dass sich von einer potenziellen Steuererhöhung betroffene Bürgerinnen und Bürger, die auch noch in die Kategorie „Quick Wins“ eingeordnet wird, als willkürliches und hilfloses Opfer des kommunalen Konsolidierungsdruckes fühlen und dementsprechend entsetzt reagieren. Und hier hat das Wort „Quick Wins“ absolut unnötig noch Öl ins Feuer gegossen. Es gibt für diese schlechte Kommunikation sicher nicht die eine Schuldige oder den einen Schuldigen. Das solche Themen dann von der regionalen Tageszeitung noch übermäßig aufgebauscht werden, um eine vermeintliche Sensationsgier zu bedienen, ist hier auch nicht gerade hilfreich. Für uns als BVG-Fraktion kann aber kein noch so hoher Zeitdruck rechtfertigen, nicht besonnen und genau zu prüfen, was gegen und was für die Einführung einer neuen Steuer oder Erhöhung einer bereits existierenden Steuer spricht.

    Wir haben in unserer Fraktion versucht, uns zu einer möglichen Pferdesteuer ein möglichst umfassendes Bild zu machen und intensiv diskutiert. Auch uns wurde schnell klar, dass ein Pferd auch schnell in einen anderen Stall jenseits der Stadtgrenzen umgestallt werden kann und dass Pferde auch eine wichtige Rolle für die Kinder- und Jugendarbeit spielen. Neben den bereits umfangreich diskutierten Aspekten, möchten wir aber noch folgende weitere Gedanken in die Diskussion einbringen: Wir haben ein Grünlandumbruchverbot. Wird dieses Grünland aber nicht weiter regelmäßig gemäht oder beweidet, droht die Verbuschung z.B. mit immer weiter wachsenden Brombeerhecken. Der Heubedarf aus der Pferdehaltung garantiert eine extensive Grünlandbewirtschaftung, wie sie vom Gewässerschutz und für die Artenvielfalt gefordert wird. Der späte Zeitpunkt für den Erstschnitt mit weniger Schnitten und weniger Düngung im Vergleich zur intensiven Grünlandbewirtschaftung fördert die Artenvielfalt und verbessert die Lebensgrundlagen für Insekten.

    Wird das Heu zunehmend an Pferde außerhalb des Stadtgebietes verfüttert, fehlt auch der für eine Kreislaufwirtschaft wertvolle Pferdemist im Stadtgebiet bzw. es entstehen weitere Transportwege, die nicht sein müssten. Pferdehalter bringen damit eine durchaus für die Allgemeinheit wertvollen Beitrag. Eine Steuer sollte aus unserer Sicht auch aus der Beanspruchung der allgemeinen Infrastruktur zu rechtfertigen sein. Das sehen wir bei einer Pferdesteuer nicht. Deshalb haben wir uns in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss am 08.12. gegen die Einführung einer Pferdesteuer ausgesprochen und werden das in der Stadtverordnetenversammlung am 16.12. auch tun.

    Ihre Bürgervereinigung Groß-Umstadt e.V.

    Ihre Bürgervereinigung Groß-Umstadt e.V.