Machbarkeitsstudie zur Schwimmbadsanierung

Das Bündnis der Vernunft aus CDU, FDP und BVG konnte die Machbarkeitsstudie zur Schwimmbadsanierung in der letzten Stadtverordnetenversammlung nicht durchsetzen.

Es geht um viel Geld. Es geht um die Zukunft unseres Schwimmbades, für dessen Erhalt sich alle Fraktionen einsetzen und es geht um die zukünftigen Belastungen für unsere Bürgerinnen und Bürger. Wenn sich schon jetzt, vor Beginn dieser großen Investition für unsere Stadt abzeichnen lässt, dass die veranschlagten Kosten bei weitem nicht auskömmlich sein werden, ist es ein notwendiges und verantwortungsvolles Mittel, noch einmal realisierbare Einsparmaßnahmen prüfen zu lassen. Insbesondere, wenn klar wird, dass die veranschlagten laufenden Betriebskosten für die Unterhaltung des Bades aufgrund der aktuellen Weltwirtschaftslage mit all ihren Krisen aus dem Ruder laufen werden. Und genau das hat unser neuer Bürgermeister René Kirch mit dem Vorschlag einer Machbarkeitsstudie versucht, allen politisch Beteiligten nahezubringen. Das war zwar kurzfristig, aber noch nicht zu spät und durch Videokonferenzen oder sonstigen Abstimmungsmöglichkeiten in den Parteien in der heutigen Zeit zumindest nicht unmöglich. So war ja auch bereits im Odenwälder Boten zu lesen, dass die SPD und die CDU dazu ausführlich Stellung beziehen konnten, obwohl die örtliche Presse hierzu noch geschwiegen hat.

Aber nein, die SPD verfährt immer noch nach dem Motto „Augen zu und durch“ und „weiter so“ und hat leider in der Fraktion der GRÜNEN gefügige Mitläufer gefunden. Schuldenberg und Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger spielen keine Rolle. Man agiert weiter mit der vom Bürgermeisterwahlkampf bekannten Arroganz, obwohl das Ergebnis vom letzten April zum Nachdenken hätte anregen können.

Aus dieser Blockadehaltung folgt nun sogar in der Sommerpause noch eine Sitzung im Haupt- und Finanzausschuss mit anschließender Sondersitzung des Parlaments, damit dann „im stillen Kämmerlein“ ohne die Bürgerschaft über eine abgespeckte und dann sicherlich unattraktive Lösung zur Entscheidung vorgelegt wird.

Und spätestens dann, wenn die jährlichen Abschreibungen und die Unterhaltungs- und Betriebskosten für unser Schwimmbad von unseren spärlichen Einnahmeüberschüssen im städtischen Haushalt nicht mehr abgedeckt sind, wird dann nach Gießkannenmethode – übrigens durch die Kommunalaufsicht bereits gerügt – flächendeckend im Stadthaushalt nach Geldern gesucht. Und dann sollen vermutlich wieder die Personalkosten reduziert werden. Erhöhung von Grundsteuer B und A werden da nicht auszuschließen sein.

So kann es nicht funktionieren! Und das ganze Prozedere ist dann auch noch besonders kritisch und zweifelhaft zu sehen, weil wir aktuell parlamentarische Workshops unter externer Leitung durchführen um für unsere geliebte und lebenswerte Stadt mit Flair eine planbare, zukunftsfähige und auch krisenfeste Haushaltsführung erarbeiten. Übrigens auch eine aufsichtsbehördliche Vorgabe, damit unser Haushalt auch künftig genehmigungsfähig sein kann.

Nach unserer Einschätzung werden die städtischen Finanzen durch das Vorgehen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen in der Schwimmbad-Thematik in eine noch viel kritischere Lage gebracht und wir entfernen uns immer weiter von der gebetsmühlenartig vorgebrachten Umstädter Konsenspolitik.

„GEMEINSAM FÜR GROSS-UMSTADT“ lautet die Lösungsformel.

Mit der Ablehnung der Machbarkeitsstudie wurde eine große Chance vertan. Sehr, sehr schade.